Amtliche Bekanntmachungen
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Amtliche Bekanntmachung der Stadt Kaltenkirchen
Satzungsbeschluss und Auslegung auf Dauer
4. Änderung des
Bebauungsplanes Nr. 31 "Teinsiek“
für den
Bereich südlich der Straße Kamper Weg, nördlich sowie westlich der
Straße Teinsiek
Die Stadtvertretung Kaltenkirchen hat in ihrer Sitzung am 25.02.2020 den Satzungsbeschluss für die 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 “Teinsiek“ für den Bereich südlich der Straße Kamper Weg, nördlich sowie westlich der Straße Teinsiek, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung beschlossen sowie die dazugehörige Begründung gebilligt. Dies wird hiermit bekannt gemacht.
Die 4. Änderung des
Bebauungsplanes Nr. 31 “Teinsiek“ tritt mit Beginn des 27.03.2020 in Kraft. Alle Interessierten können die Satzung des
Bebauungsplanes und die Begründung dazu von diesem Tage an dauerhaft während
der Dienstzeiten im Fachbereich Planung und Bau des Rathauses, Holstenstrasse
14, Zimmer 301, 24568 Kaltenkirchen einsehen und über den Inhalt Auskunft
erhalten. Außerdem sind die Satzung und die Begründung auf der Internetseite www.kaltenkirchen.de
auf Dauer verfügbar.
Beachtliche Verletzungen der in § 214 Absatz
1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften und
der Vorschriften gemäß § 214 Absatz 2
BauGB sowie nach § 214 Absatz 3 Satz 2 BauGB beachtlichen Mängel des
Abwägungsvorganges werden unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres
seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Kaltenkirchen
geltend gemacht worden sind. Dabei ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder
den Mangel begründen soll, gemäß § 215 Absatz 1 BauGB schriftlich darzulegen.
Auf die Vorschriften des § 44 Absatz 3 Satz 1
und 2 sowie Absatz 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche
für Eingriffe durch diese Bauleitplanung in eine bisher zulässige Nutzung und
über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.
Unbeachtlich ist ferner eine Verletzung der
in § 4 Absatz 3 Gemeindeordnung bezeichneten landesrechtlichen Formvorschriften
über die Ausfertigung und Bekanntmachung der Bebauungsplansatzung sowie eine
Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung, wenn sie
nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung gegenüber
der Stadt Kaltenkirchen unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der
Tatsache, die die Verletzung begründen soll, geltend gemacht worden ist.
Die örtliche Bekanntmachung der Stadt ist
auch an den Bekanntmachungstafeln vor dem Rathaus einzusehen.
Kaltenkirchen, den 20.03.2020 STADT KALTENKIRCHEN Der Bürgermeister gez. Hanno Krause Bürgermeister
Übersichtsplan (PDF als Download)
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Amtliche Bekanntmachung der Stadt Kaltenkirchen
Nachrücken eines Stadtvertreters
Gemeindewahl vom 06.05.2018
Gemäß § 44 Abs. 1 und 3 des Gemeinde-
und Kreiswahlgesetzes (GKWG) stelle ich hiermit fest, dass Herr Eberhard Bohn, Ortelsburger Straße 3, 24568 Kaltenkirchen, als
nächster Listenbewerber der Partei „FDP“
den durch den Verzicht der Stadtvertreterin Frau Nadine Sievert
freigewordenen Sitz in der Stadtvertretung einnimmt.
Gegen meine Feststellungen zum
Nachrücken des o.g. Stadtvertreters kann jede und jeder Wahlberechtigte (m/w/d)
der Stadt Kaltenkirchen binnen eines Monats nach Bekanntmachung Einspruch
erheben.
Die Frist beginnt am 24.03.2020 und
endet am 23.04.2020.
Der Einspruch ist schriftlich oder zur
Niederschrift bei der Stadt Kaltenkirchen, der Gemeindewahlleiter,
Holstenstraße 14, 24568 Kaltenkirchen, einzulegen.
Kaltenkirchen, den 12.03.2020
Stadt Kaltenkirchen
Der
Gemeindewahlleiter
gez.
Hanno
Krause
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Amtliche Bekanntmachung
der Stadt Kaltenkirchen
1. Änderungssatzung zur
Satzung der Stadt Kaltenkirchen über die Herstellung von notwendigen
Stellplätzen und Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder in der Stadt
Kaltenkirchen
(1. Änderungssatzung)
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AMTLICHE BEKANNTMACHUNG DER STADT KALTENKIRCHEN
Aufstellung der 19.
Änderung des Flächennutzungsplanes
für den Bereich südlich der Straße Waldweg und
nördlich der Straße Im Brook
sowie südwestlich des Bebauungsplanes Nr. 51
Aufgrund des § 2
Abs. 1 Satz 2 des Baugesetzbuches in der zur Zeit gültigen Fassung wird bekannt
gegeben, dass die Stadtvertretung Kaltenkirchen in ihrer Sitzung am 25.02.2020 die
Aufstellung der 19. Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen hat.
Das
Gebiet umfasst den Bereich südlich der Straße Waldweg und nördlich der Straße
Im Brook sowie südwestlich des Bebauungsplanes Nr. 51, so wie im Lageplan dargestellt.
Ziel
der Planung ist die Darstellung einer Wohnbaufläche.
Die örtliche Bekanntmachung der Stadt ist
auch an den Bekanntmachungstafeln vor dem Rathaus einzusehen.
Kaltenkirchen, den 27.02.2020
STADT KALTENKIRCHEN
Der
Bürgermeister
gez.
Hanno Krause
Bürgermeister
Übersichtsplan (PDF als Download)
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AMTLICHE BEKANNTMACHUNG DER STADT KALTENKIRCHEN
Aufstellung des
Bebauungsplanes Nr. 81 “ Am Wald “
für den Bereich südlich der Straße Waldweg und
nördlich der Straße Im Brook
sowie südwestlich des Bebauungsplanes Nr. 51
Aufgrund des § 2
Abs. 1 Satz 2 des Baugesetzbuches in der zur Zeit gültigen Fassung wird bekannt
gegeben, dass die Stadtvertretung Kaltenkirchen in ihrer Sitzung am 25.02.2020 die
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 81 “ Am Wald “ beschlossen hat.
Das
Gebiet umfasst den Bereich südlich der Straße Waldweg und nördlich der Straße Im
Brook sowie südwestlich des Bebauungsplanes Nr. 51, so wie im Lageplan dargestellt.
Ziel
der Planung ist die Ausweisung eines Reinen Wohngebietes.
Die örtliche Bekanntmachung der Stadt ist
auch an den Bekanntmachungstafeln vor dem Rathaus einzusehen.
Kaltenkirchen, den 27.02.2020
STADT KALTENKIRCHEN
Der
Bürgermeister
gez.
Hanno Krause
Bürgermeister
Übersichtsplan (PDF als Download)
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Amtliche
Bekanntmachung der Stadt Kaltenkirchen
Satzung der Stadt Kaltenkirchen
über die Erhebung einer Vergnügungssteuer
für das Halten von Spiel- und
Geschicklichkeitsgeräten
(Spielgerätesteuersatzung)
Aufgrund des § 4 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 der
Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (Gemeindeordnung - GO -), des § 1 Abs.
1, § 2, § 3 Abs. 2 und § 18 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und Satz 2 des
Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein (KAG), sowie des § 11
Abs. 1 Satz 2 KAG i.V.m. § 150 Abs. 1 Satz 3 der Abgabenordnung (AO), sämtlich
in der derzeit geltenden Fassung, erlässt die Stadt Kaltenkirchen nach
Beschlussfassung der Stadtvertretung vom 25.02.2020 folgende Satzung: PDF als Download
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Amtliche Bekanntmachung der Stadt Kaltenkirchen
Satzung der Stadt Kaltenkirchen
über die Erhebung einer Vergnügungssteuer
für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten
(Spielgerätesteuersatzung)
Aufgrund des § 4
Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein
(Gemeindeordnung - GO -), des § 1 Abs. 1, § 2, § 3 Abs. 2 und § 18 Abs. 2 Satz
1 Nr. 2 und Satz 2 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein
(KAG), sowie des § 11 Abs. 1 Satz 2 KAG i.V.m. § 150 Abs. 1 Satz 3 der
Abgabenordnung (AO), sämtlich in der derzeit geltenden Fassung, erlässt die
Stadt Kaltenkirchen nach Beschlussfassung der Stadtvertretung vom 25.02.2020
folgende Satzung: PDF als Download
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Amtliche Bekanntmachung der Stadt Kaltenkirchen
Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB
2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 44
„Hamburger Straße“
für den
Bereich südlich der Hamburger Straße und nördlich der Sportanlage Marschweg für
das Grundstück Hamburger Straße 10a
Der vom Bau- und Umweltausschuss in der Sitzung am 17.02.2020 beschlossene und zur Auslegung bestimmte Entwurf der 2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 44 „Hamburger Straße“ sowie der Entwurf der dazugehörigen Begründung liegen in der Zeit
vom 12.03.2020 bis einschließlich 14.04.2020
im
Fachbereich Tiefbau und Stadtplanung des Rathauses, Holstenstraße 14, Zimmer
301, 24568 Kaltenkirchen während der Dienstzeiten zur Einsichtnahme öffentlich
aus. Während dieser Auslegungsfrist können Anregungen zu dem Planentwurf
schriftlich oder zur Niederschrift
vorgetragen werden.
Zusätzlich
sind die Unterlagen in dem o. g. Zeitraum im Internet unter http://www.kaltenkirchen.de/de/rathaus-politik/bauen-umwelt/oeffentlichkeitsbeteiligungen.php
einzusehen.
Nicht fristgerecht
abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan
unter Umständen unberücksichtigt bleiben.
Die Änderung wird
als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13
a Baugesetzbuch aufgestellt. Eine Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 Baugesetzbuch
wird nicht durchgeführt. Ziel
der Planung ist die Ausweisung eines Mischgebietes und damit verbundene
Optimierung der Ausnutzbarkeit des Bereiches im Interesse der innerstädtischen
Nachverdichtung.
Die örtliche Bekanntmachung der Stadt ist
auch an den Bekanntmachungstafeln vor dem Rathaus einzusehen.
Kaltenkirchen, den 18.02.2020
STADT KALTENKIRCHEN
Der Bürgermeister
gez. Hanno Krause
Bürgermeister
Übersichtsplan (PDF als Download)
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Amtliche Bekanntmachung der Stadt Kaltenkirchen
Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 40
„Industriegebiet Süd“
für den Bereich südlich des Kisdorfer Weges und nördlich der Rudolf-Diesel-Straße für das Grundstück Kisdorfer Weg 20
Aufgrund des § 2 Abs. 1 Satz 2 des
Baugesetzbuches in der zur Zeit gültigen Fassung wird bekannt gegeben, dass die
Stadtvertretung Kaltenkirchen in ihrer Sitzung am 28.01.2020 die Aufstellung
der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 40 „Industriegebiet Süd“ als Bebauungsplan der
Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch
beschlossen hat. Eine Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 Baugesetzbuch wird nicht
durchgeführt.
Der Öffentlichkeit wird gemäß § 13 a Absatz 3 Baugesetzbuch in der Zeit
vom 25.02.2020 bis einschließlich 10.03.2020
die
Gelegenheit gegeben, sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie
wesentlichen Auswirkungen der Planung während der Dienstzeiten im Fachbereich Tiefbau
und Stadtplanung des Rathauses, Holstenstraße 14, Zimmer 301, zu informieren.
Eigene Überlegungen können innerhalb des genannten Zeitraumes geäußert werden.
Das
Gebiet umfasst für den Bereich südlich des Kisdorfer Weges und nördlich der
Rudolf-Diesel-Straße für das Grundstück Kisdorfer Weg 20, so wie im Lageplan
dargestellt.
Ziel der Planung ist die Ausweisung eines
Sondergebietes mit der Zweckbestimmung „ärztliche Versorgung und medizinische
Dienstleistungen“
Die örtliche Bekanntmachung der Stadt ist
auch an den Bekanntmachungstafeln vor dem Rathaus einzusehen.
Kaltenkirchen, den 10.02.2020 STADT KALTENKIRCHEN Der Bürgermeister gez. Hanno Krause Bürgermeister
Übersichtsplan (PDF als Download)
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BEKANNTMACHUNG der Stadt Kaltenkirchen
H A U S H A L T S S A T Z U N G
der Stadt Kaltenkirchen für das Haushaltsjahr 2020
Aufgrund der §§ 95 ff. der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Stadtvertretung vom 26.11.2019 – und mit Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde – folgende Haushaltssatzung erlassen: PDF als Download
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Amtliche
Bekanntmachung der Stadt Kaltenkirchen
Öffentliche
Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7A "Zentrum“
für den Bereich des Grundstückes Holstenstraße 12
Der vom Bau- und Umweltausschuss in der Sitzung am 20.01.2020 beschlossene und zur Auslegung bestimmte Entwurf der 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 A “ Zentrum “ sowie der Entwurf der dazugehörigen Begründung liegen in der Zeit
vom 07.02.2020 bis einschließlich 09.03.2020
im
Fachbereich Tiefbau und Stadtplanung des Rathauses, Holstenstraße 14, Zimmer
301, 24568 Kaltenkirchen während folgender Dienstzeiten zur Einsichtnahme
öffentlich aus:
Montag bis Freitag
von 9.00 Uhr bis 12.30 Uhr
Montag und Dienstag
von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Donnerstag von
14.00 Uhr bis 18.00 Uhr.
Während der
Auslegungsfrist können Stellungnahmen zu dem Planentwurf schriftlich oder zur Niederschrift abgegeben werden. Es
wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei
der Beschlussfassung über den Bauleitplan unter Umständen unberücksichtigt
bleiben können, sofern die Stadt Kaltenkirchen den Inhalt nicht kannte und
nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des
Bauleitplans nicht von Bedeutung ist.
Die Änderung wird
als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a
Baugesetzbuch aufgestellt. Eine Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 Baugesetzbuch wird
nicht durchgeführt, das Ziel
der Planung ist die Ausweisung einer Fläche für den Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung
“Öffentliche Verwaltungen“.
Die Erhebung und
Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Artikel 6
Absatz 1 Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit §
3 BauGB und dem Landesdatenschutzgesetz Schleswig-Holstein. Sofern eine
Stellungnahme ohne Absenderangaben abgegeben wird, erhält dessen Absender keine
Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen sind dem
Formblatt „Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der
Öffentlichkeitsbeteiligungen nach dem BauGB (Artikel 13 DSGVO)“ zu entnehmen,
das zusammen mit den Planunterlagen ausliegt.
Der Inhalt dieser Bekanntmachung
und die nach § 3 Absatz 2 Satz 1 BauGB auszulegenden Unterlagen sind im
Internet unter www.kaltenkirchen.de
eingestellt und zugänglich. Die Bekanntmachung der Stadt ist auch an den
Bekanntmachungstafeln vor dem Rathaus einzusehen.
Kaltenkirchen, den 28.01.2020
STADT
KALTENKIRCHEN
Der Bürgermeister
gez. Hanno Krause
Bürgermeister
Übersichtsplan (PDF als Download)
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Veranstaltungen
Kommende Termine
Aktuelles
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Herzlich willkommen in Kaltenkirchen!
Wir begrüßen Sie auf den Internetseiten der Stadt Kaltenkirchen. Alle wichtigen Informationen für Einwohnerinnen und Einwohner, Gewerbetreibende und diejenigen, die gerne in Kaltenkirchen sesshaft werden wollen, werden Ihnen hier angezeigt.
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24.03.2020 Hilfsangebot und Aufruf zur Mithilfe an alle Kaltenkirchener/-innen
Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kaltenkirchen! Ich habe mich mit Organisationen aus Kaltenkirchen darauf verständigt, dass wir aufgrund der aktuellen besonderen Lage durch das Corona-Virus denjenigen Menschen unter uns in Kaltenkirchen weitere Hilfe freiwillig anbieten, die zu Hause dringend Hilfe benötigen und diese aktuell nicht erhalten können.
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21.03.2020 Aufruf zur Einhaltung von Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie
zur aktuellen Situation in Kaltenkirchen ruft Bürgermeister Krause dazu auf, die angeordneten Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie einzuhalten. Der Wortlaut des Aufrufs wird nachstehend veröffentlicht.
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