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Amtliche Bekanntmachung der Stadt Kaltenkirchen 


Satzungsbeschluss und Auslegung auf Dauer   


4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 "Teinsiek“

für den Bereich südlich der Straße Kamper Weg, nördlich sowie westlich der

Straße Teinsiek   


Die Stadtvertretung Kaltenkirchen hat in ihrer Sitzung am 25.02.2020 den Satzungsbeschluss für die 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 “Teinsiek“ für den Bereich südlich der Straße Kamper Weg, nördlich sowie westlich der Straße Teinsiek, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung beschlossen sowie die dazugehörige Begründung gebilligt. Dies wird hiermit bekannt gemacht.   


Die 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 “Teinsiek“ tritt mit Beginn des 27.03.2020 in Kraft. Alle Interessierten können die Satzung des Bebauungsplanes und die Begründung dazu von diesem Tage an dauerhaft während der Dienstzeiten im Fachbereich Planung und Bau des Rathauses, Holstenstrasse 14, Zimmer 301, 24568 Kaltenkirchen einsehen und über den Inhalt Auskunft erhalten. Außerdem sind die Satzung und die Begründung auf der Internetseite www.kaltenkirchen.de auf Dauer verfügbar.  


Beachtliche Verletzungen der in § 214 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften und der Vorschriften gemäß   § 214 Absatz 2 BauGB sowie nach § 214 Absatz 3 Satz 2 BauGB beachtlichen Mängel des Abwägungsvorganges werden unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Kaltenkirchen geltend gemacht worden sind. Dabei ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, gemäß § 215 Absatz 1 BauGB schriftlich darzulegen.  


Auf die Vorschriften des § 44 Absatz 3 Satz 1 und 2 sowie Absatz 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe durch diese Bauleitplanung in eine bisher zulässige Nutzung und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.  


Unbeachtlich ist ferner eine Verletzung der in § 4 Absatz 3 Gemeindeordnung bezeichneten landesrechtlichen Formvorschriften über die Ausfertigung und Bekanntmachung der Bebauungsplansatzung sowie eine Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung gegenüber der Stadt Kaltenkirchen unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, die die Verletzung begründen soll, geltend gemacht worden ist.  


Die örtliche Bekanntmachung der Stadt ist auch an den Bekanntmachungstafeln vor dem Rathaus einzusehen.  


Kaltenkirchen, den 20.03.2020                                                     STADT KALTENKIRCHEN                                                                                                              Der Bürgermeister                                                                                                                    gez.                                                                                                              Hanno Krause                                                                                                                             Bürgermeister          



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Amtliche Bekanntmachung der Stadt Kaltenkirchen   


Nachrücken eines Stadtvertreters 

Gemeindewahl vom 06.05.2018   


Gemäß § 44 Abs. 1 und 3 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes (GKWG) stelle ich hiermit fest, dass Herr Eberhard Bohn, Ortelsburger Straße 3, 24568 Kaltenkirchen, als nächster Listenbewerber der Partei „FDP“ den durch den Verzicht der Stadtvertreterin Frau Nadine Sievert freigewordenen Sitz in der Stadtvertretung einnimmt.  


Gegen meine Feststellungen zum Nachrücken des o.g. Stadtvertreters kann jede und jeder Wahlberechtigte (m/w/d) der Stadt Kaltenkirchen binnen eines Monats nach Bekanntmachung Einspruch erheben.  


Die Frist beginnt am 24.03.2020 und endet am 23.04.2020.  


Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Kaltenkirchen, der Gemeindewahlleiter, Holstenstraße 14, 24568 Kaltenkirchen, einzulegen.  


Kaltenkirchen, den 12.03.2020                                                                            



Stadt Kaltenkirchen                                                           

Der Gemeindewahlleiter                                                                         

  gez.              

                                                                       

Hanno Krause



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Amtliche Bekanntmachung 

der Stadt Kaltenkirchen     


1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Kaltenkirchen über die Herstellung von notwendigen Stellplätzen und Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder in der Stadt Kaltenkirchen

(1. Änderungssatzung)


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AMTLICHE BEKANNTMACHUNG DER STADT KALTENKIRCHEN     


Aufstellung der 19. Änderung des Flächennutzungsplanes  

für den Bereich südlich der Straße Waldweg und nördlich der Straße Im Brook

sowie südwestlich des Bebauungsplanes Nr. 51   


Aufgrund des § 2 Abs. 1 Satz 2 des Baugesetzbuches in der zur Zeit gültigen Fassung wird bekannt gegeben, dass die Stadtvertretung Kaltenkirchen in ihrer Sitzung am 25.02.2020 die Aufstellung der 19. Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen hat.  


Das Gebiet umfasst den Bereich südlich der Straße Waldweg und nördlich der Straße Im Brook sowie südwestlich des Bebauungsplanes Nr. 51, so wie im Lageplan dargestellt.  


Ziel der Planung ist die Darstellung einer Wohnbaufläche.  


Die örtliche Bekanntmachung der Stadt ist auch an den Bekanntmachungstafeln vor dem Rathaus einzusehen.    



Kaltenkirchen, den 27.02.2020                                               STADT KALTENKIRCHEN                                                                                                        Der Bürgermeister                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                  gez. Hanno Krause                                                                                                                Bürgermeister


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AMTLICHE BEKANNTMACHUNG DER STADT KALTENKIRCHEN     


Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 81   “ Am Wald “  

für den Bereich südlich der Straße Waldweg und nördlich der Straße Im Brook

sowie südwestlich des Bebauungsplanes Nr. 51   


Aufgrund des § 2 Abs. 1 Satz 2 des Baugesetzbuches in der zur Zeit gültigen Fassung wird bekannt gegeben, dass die Stadtvertretung Kaltenkirchen in ihrer Sitzung am 25.02.2020 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 81 “ Am Wald “ beschlossen hat.  


Das Gebiet umfasst den Bereich südlich der Straße Waldweg und nördlich der Straße Im Brook sowie südwestlich des Bebauungsplanes Nr. 51, so wie im Lageplan dargestellt.  


Ziel der Planung ist die Ausweisung eines Reinen Wohngebietes.  


Die örtliche Bekanntmachung der Stadt ist auch an den Bekanntmachungstafeln vor dem Rathaus einzusehen.    


Kaltenkirchen, den 27.02.2020                                               STADT KALTENKIRCHEN                                                                                                      Der Bürgermeister                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                  gez. Hanno Krause                                                                                                              Bürgermeister

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Amtliche Bekanntmachung der Stadt Kaltenkirchen  


Satzung der Stadt Kaltenkirchen

über die Erhebung einer Vergnügungssteuer

für das Halten von Spiel- und

Geschicklichkeitsgeräten

(Spielgerätesteuersatzung)  


Aufgrund des § 4 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (Gemeindeordnung - GO -), des § 1 Abs. 1, § 2, § 3 Abs. 2 und § 18 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und Satz 2 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein (KAG), sowie des § 11 Abs. 1 Satz 2 KAG i.V.m. § 150 Abs. 1 Satz 3 der Abgabenordnung (AO), sämtlich in der derzeit geltenden Fassung, erlässt die Stadt Kaltenkirchen nach Beschlussfassung der Stadtvertretung vom 25.02.2020 folgende Satzung:  PDF als Download


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Amtliche Bekanntmachung der Stadt Kaltenkirchen


Satzung der Stadt Kaltenkirchen

über die Erhebung einer Vergnügungssteuer

für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten

(Spielgerätesteuersatzung)  


Aufgrund des § 4 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (Gemeindeordnung - GO -), des § 1 Abs. 1, § 2, § 3 Abs. 2 und § 18 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und Satz 2 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein (KAG), sowie des § 11 Abs. 1 Satz 2 KAG i.V.m. § 150 Abs. 1 Satz 3 der Abgabenordnung (AO), sämtlich in der derzeit geltenden Fassung, erlässt die Stadt Kaltenkirchen nach Beschlussfassung der Stadtvertretung vom 25.02.2020 folgende Satzung:      PDF als Download


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Amtliche Bekanntmachung der Stadt Kaltenkirchen


Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB   


2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 44 

„Hamburger Straße“ 

für den Bereich südlich der Hamburger Straße und nördlich der Sportanlage Marschweg für das Grundstück Hamburger Straße 10a        




Der vom Bau- und Umweltausschuss in der Sitzung am 17.02.2020 beschlossene und zur Auslegung bestimmte Entwurf der 2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 44 „Hamburger Straße“ sowie der Entwurf der dazugehörigen Begründung liegen in der Zeit   


vom 12.03.2020 bis einschließlich 14.04.2020   


im Fachbereich Tiefbau und Stadtplanung des Rathauses, Holstenstraße 14, Zimmer 301, 24568 Kaltenkirchen während der Dienstzeiten zur Einsichtnahme öffentlich aus. Wäh­rend dieser Auslegungsfrist können Anregungen zu dem Planentwurf schriftlich oder zur Niederschrift vorgetragen werden.    


Zusätzlich sind die Unterlagen in dem o. g. Zeitraum im Internet unter http://www.kaltenkirchen.de/de/rathaus-politik/bauen-umwelt/oeffentlichkeitsbeteiligungen.php einzusehen.  


Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unter Umständen unberücksichtigt bleiben.  


Die Änderung wird als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfah­ren gemäß § 13 a Baugesetzbuch aufgestellt. Eine Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 Baugesetzbuch wird nicht durchgeführt. Ziel der Planung ist die Ausweisung eines Mischgebietes und damit verbundene Optimierung der Ausnutzbarkeit des Bereiches im Interesse der innerstädtischen Nachverdichtung.  


Die örtliche Bekanntmachung der Stadt ist auch an den Bekanntmachungstafeln vor dem Rathaus einzusehen.    


Kaltenkirchen, den 18.02.2020                                                                                                                                  

        STADT KALTENKIRCHEN      

Der Bürgermeister

         

   gez. Hanno Krause        

                                                            Bürgermeister                                                                   



Übersichtsplan (PDF als Download)


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Amtliche Bekanntmachung der Stadt Kaltenkirchen 


Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 40 

„Industriegebiet Süd“ 

für den Bereich südlich des Kisdorfer Weges und nördlich der Rudolf-Diesel-Straße für das Grundstück Kisdorfer Weg 20   


Aufgrund des § 2 Abs. 1 Satz 2 des Baugesetzbuches in der zur Zeit gültigen Fassung wird bekannt gegeben, dass die Stadtvertretung Kaltenkirchen in ihrer Sitzung am 28.01.2020 die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 40 „Industriegebiet Süd“ als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch beschlossen hat. Eine Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 Baugesetzbuch wird nicht durchgeführt.  


Der Öffentlichkeit wird gemäß § 13 a  Absatz 3 Baugesetzbuch in der Zeit   


vom 25.02.2020 bis einschließlich 10.03.2020   


die Gelegenheit gegeben, sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie wesentlichen Auswirkungen der Planung während der Dienstzeiten im Fachbereich Tiefbau und Stadtplanung des Rathauses, Holstenstraße 14, Zimmer 301, zu informieren. Eigene Überlegungen können innerhalb des genannten Zeitraumes geäußert werden.  


Das Gebiet umfasst für den Bereich südlich des Kisdorfer Weges und nördlich der Rudolf-Diesel-Straße für das Grundstück Kisdorfer Weg 20, so wie im Lageplan dargestellt.    


Ziel der Planung ist die Ausweisung eines Sondergebietes mit der Zweckbestimmung „ärztliche Versorgung und medizinische Dienstleistungen“  


Die örtliche Bekanntmachung der Stadt ist auch an den Bekanntmachungstafeln vor dem Rathaus einzusehen.  


Kaltenkirchen, den 10.02.2020                                                         STADT KALTENKIRCHEN                                                                                                                Der Bürgermeister                                                                                                                                                            gez. Hanno Krause                                                                                                                                                                                        Bürgermeister


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BEKANNTMACHUNG der Stadt Kaltenkirchen


H A U S H A L T S S A T Z U N G


der Stadt Kaltenkirchen für das Haushaltsjahr 2020


Aufgrund der §§ 95 ff. der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Stadtvertretung vom 26.11.2019 – und mit Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde – folgende Haushaltssatzung erlassen:             PDF als Download


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Amtliche Bekanntmachung der Stadt Kaltenkirchen


Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB


7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7A "Zentrum“ 

für den Bereich des Grundstückes Holstenstraße 12   


Der vom Bau- und Umweltausschuss in der Sitzung am 20.01.2020 beschlossene und zur Auslegung bestimmte Entwurf der 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 A “ Zentrum “ sowie der Entwurf der dazugehörigen Begründung liegen in der Zeit   


vom 07.02.2020 bis einschließlich 09.03.2020   


im Fachbereich Tiefbau und Stadtplanung des Rathauses, Holstenstraße 14, Zimmer 301, 24568 Kaltenkirchen während folgender Dienstzeiten zur Einsichtnahme öffentlich aus:  


Montag bis Freitag von 9.00 Uhr bis 12.30 Uhr

Montag und Dienstag von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr

Donnerstag von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr.  


Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen zu dem Planentwurf schriftlich   oder zur Niederschrift abgegeben werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unter Umständen unberücksichtigt bleiben können, sofern die Stadt Kaltenkirchen den Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist.  


Die Änderung wird als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch aufgestellt. Eine Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 Baugesetzbuch wird nicht durchgeführt, das Ziel der Planung ist die Ausweisung einer Fläche für den Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung “Öffentliche Verwaltungen“.  


Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit § 3 BauGB und dem Landesdatenschutzgesetz Schleswig-Holstein. Sofern eine Stellungnahme ohne Absenderangaben abgegeben wird, erhält dessen Absender keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen sind dem Formblatt „Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligungen nach dem BauGB (Artikel 13 DSGVO)“ zu entnehmen, das zusammen mit den Planunterlagen ausliegt.  


Der Inhalt dieser Bekanntmachung und die nach § 3 Absatz 2 Satz 1 BauGB auszulegenden Unterlagen sind im Internet unter www.kaltenkirchen.de eingestellt und zugänglich. Die Bekanntmachung der Stadt ist auch an den Bekanntmachungstafeln vor dem Rathaus einzusehen.  


Kaltenkirchen, den   28.01.2020                                                                                                                                  


STADT KALTENKIRCHEN      

Der Bürgermeister      

gez. Hanno Krause            

Bürgermeister    


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Aktuelles

  • Herzlich willkommen in Kaltenkirchen!

    Herzlich willkommen in Kaltenkirchen!

    Wir begrüßen Sie auf den Internetseiten der Stadt Kaltenkirchen. Alle wichtigen Informationen für Einwohnerinnen und Einwohner, Gewerbetreibende und diejenigen, die gerne in Kaltenkirchen sesshaft werden wollen, werden Ihnen hier angezeigt.   

  • 24.03.2020 Hilfsangebot und Aufruf zur Mithilfe an alle Kaltenkirchener/-innen

    Hilfsangebot und Aufruf zur Mithilfe an alle Kaltenkirchener/-innen

    Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kaltenkirchen! Ich habe mich mit Organisationen aus Kaltenkirchen darauf verständigt, dass wir aufgrund der aktuellen besonderen Lage durch das Corona-Virus denjenigen Menschen unter uns in Kaltenkirchen weitere Hilfe freiwillig anbieten, die zu Hause dringend Hilfe benötigen und diese aktuell nicht erhalten können.    

  • 21.03.2020 Aufruf zur Einhaltung von Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie

    Aufruf zur Einhaltung von Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie

    zur aktuellen Situation in Kaltenkirchen ruft Bürgermeister Krause dazu auf, die angeordneten Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie einzuhalten. Der Wortlaut des Aufrufs wird nachstehend veröffentlicht.   

 

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